Forschungs- und Transferprojekte im Bereich Gerichtliche Mediation

In den Jahren 2007 bis 2008 entstand im Zuge der Begleitforschung zur Gerichtlichen Mediation im Strafvollzug am Landgericht Berlin in Zusammenarbeit mit der JVA Berlin Tegel die Masterarbeit "Die Gerichtliche Mediation in Strafvollzugssachen" von Dr. Anja Schammler sowie das Evaluationskonzept für das Projekt "Gerichtliche Mediation in Strafvollzugssachen".

2009 wurde für das bundesweit erste Pilotprojekt zur "Gerichtlichen Mediation in Strafvollzugssachen", das am Landgericht Berlin und an der Justizvollzugsanstalt Berlin Tegel durchgeführt wurde, ein Evaluationskonzept durch das Institut für Konfliktmanagement angefertigt. Dieses besteht im Wesentlichen aus selbstevaluativen, quantitativen Erhebungen, die mit qualitativer Befragung kombiniert werden und Aufschluss über die Entwicklung des Projekts geben sollen.

2009 beschlossen das Ministerium der Justiz des Landes Brandenburg und das Brandenburgische Oberlandesgericht gemeinsam, ein Pilotprojekt zur Einführung der gerichtlichen Mediation in der ordentlichen Gerichtsbarkeit des Landes Brandenburg einzurichten. Die Pilotierungsphase dieses Projektes wurde vom Institut für Konfliktmanagement in Person von Frau Prof. Dr. Ulla Gläßer, LL.M. (UC Berkeley) und Nicole Becker in Zusammenarbeit mit Frau Dr. Heidi Ittner wissenschaftlich begleitet mit dem Ziel, den Verlauf der Pilotierung systematisch auszuwerten und die daraus resultierenden Befunde und Erkenntnisse zugunsten einer Optimierung der weiteren Entwicklung der gerichtlichen Mediation in Brandenburg einzuspeisen.

Die wissenschaftliche Begleitung der Pilotierungsphase wurde auf drei Ebenen durchge führt:

• Ebene 1: Fallübergreifende, quantitative Erhebung (Erfassung und Auswertung relevanter Projektdaten in quantitativer Hinsicht als Grundlage für wissenschaftliche Begleitung und Evaluation)
• Ebene 2: Fallspezifische, qualitative Evaluation des Projektverlaufs (in Form von standardisierten Fragebögen zur Sammlung qualitativer Eindrücke der Mediationsbeteiligten)
• Ebene 3: Wissenschaftlich fundierte Projektbegleitung (Beratung der Koordinierungsbeauftragten der gerichtlichen Mediation bei Vorbereitung bzw. Umsetzung weichenstellender Entscheidungen über die weitere Projektgestaltung)

Die Ergebnisse der durchgeführten wissenschaftlichen Begleitung und Evaluation der Pilotierungsphase der Einführung der gerichtlichen Mediation in der ordentlichen Gerichtsbarkeit des Landes Brandenburg sind insgesamt als sehr positiv zu bewerten. Sowohl in quantitativer als auch in qualitativer Hinsicht hat sich die gerichtliche Mediation als verfahrenssystemische Bereicherung und Chance zur konsensualen Konfliktbeilegung erwiesen.

Am 27. März 2007 veranstaltete der Masterstudiengang Mediation an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) gemeinsam mit dem Berliner Kammergericht und der Rechtsanwaltskammer Berlin das erste Berliner Symposium zur Gerichtlichen Mediation unter dem Titel "Richter und Rechtsanwälte im Dialog“.

Anlass für die Veranstaltung war das einjährige Bestehen der Gerichtlichen Mediation an den Berliner Zivilgerichten. Zunächst wurde daher eine Bestandsaufnahme durchgeführt und das bisher Erreichte gewürdigt. Als Beispiel für eine gelungene kooperative und qualitätssichernde Begleitung eines Gerichtlichen Mediationsprojekts wurde der mit Richter:innen und Anwält:innen besetzte Beirat für die Gerichtliche Mediation in Berlin vorgestellt. Darüber hinaus setzten sich die Teilnehmende und Referent:innen in Vorträgen und Arbeitsgruppen kritisch mit den bundesweiten Konzepten und Angeboten von Gerichtlicher Mediation und deren Nutzen auseinander.

Als Ergebnis des Symposiums wurde festgestellt, dass der Dialog zwischen Richter:innen, Anwält:innen und (Mediations-)Wissenschaft notwendig und fruchtbar ist, um Gestaltungsimpulse für die konstruktive Weiterentwicklung der Gerichtlichen Mediation in Deutschland zu erarbeiten.

Auf dem 2. Berliner Symposium zur Gerichtlichen Mediation vom 19.-21. Juni 2008 standen vor allem Fragen der Professionalisierung und Institutionalisierung im Zentrum, die sich aus der dynamischen Entwicklung der Gerichtlichen Mediation in Deutschland in den vorhergehenden Jahren ergeben haben. Teilnehmende und Referent:innen aus elf deutschen Bundesländern sowie aus den USA diskutierten auf dem Symposium über unterschiedliche Etablierungsmodelle und deren spezifische Herausforderungen und Potentiale. Die Perspektiven und Erfahrungen von Richterschaft, Anwaltschaft und Wissenschaft traten dabei in einen konstruktiven Dialog.

Das Symposium wurde von dem Master-Studiengang Mediation und dem Institut für Konfliktmanagement gemeinsam mit dem Landgericht Berlin, der Koordinierungsstelle für die Gerichtliche Mediation in Berlin und der Rechtsanwaltskammer Berlin veranstaltet.

Vor dem Hintergrund der dynamischen Weiterentwicklung der Gerichtlichen Mediation lag der Fokus des 3. Berliner Symposiums zur Gerichtlichen Mediation am 21. Januar 2010 auf der Klärung der zukünftigen Rolle der Gerichtlichen Mediation im Spektrum der alternativen Streitbeilegungsverfahren. Das Symposium wurde wieder in Kooperation des Master-Studiengangs Mediation und des Instituts für Konfliktmanagement mit der Rechtsanwaltskammer Berlin, dem Landgericht Berlin sowie der dort ansässigen Koordinierungsstelle für Gerichtliche Mediation in Berlin veranstaltet.

Die Teilnehmenden, Veranstalter:innen und Referent:innen aus zwölf deutschen Bundesländern, Polen und Österreich diskutierten kritisch über den Status Quo der Gerichtlichen Mediation und über die weiterhin strittigen Grundsatzfragen zur sachlichen Rechtfertigung der Gerichtlichen Mediation, zum spezifischen Mehrwert gegenüber streitigen Verfahren und zum Zusammenspiel mit bzw. zu ihrem Konkurrenzverhältnis zur außergerichtlichen Mediation.

Im März 2010 erschien ein Artikel über das Symposium im Berliner Anwaltsblatt.