Kommunale Gesellschaftsdialoge

Kommunen sind ein entscheidender Raum, wenn es um gesellschaftliche Konflikte geht, insbesondere im Zusammenhang mit größeren Transformationsprozessen: hier vollzieht sich die Transformation von Gesellschaft in der unmittelbaren beruflichen und persönlichen Lebenswirklichkeit, Konflikte werden vor Ort ausgetragen, direkter Dialog und praktische Lösungen sind möglich – und oftmals zwingend nötig. Oft gibt es jedoch genau dafür keine institutionalisierten Formate, insbesondere wenn die Konflikte polarisieren und sich zwischen sozial unverbundenen, lebenswirklich diversen Gruppen ein Gegeneinander entwickelt. Dies geschieht insbesondere bei kommunalpolitisch sensiblen Themen wie Migration, Energiewende, Verkehrswende, Stadt-Umland-Kooperation, Pandemiebekämpfung usw. Für das kommunale Zusammenleben fehlt es jedoch zum Teil an geeigneten Kommunikationsformen (Formaten und Methoden), mit denen polarisierende Transformationen konstruktiv thematisiert werden können.

Das Institut für Konfliktmanagement verfolgt diese Fragen u.a. als lokaler Moderator (hier: Lars Kirchhoff) kommunaler Entwicklungsbeiräte (KomEBs), einem Projekt der Berlin Governance Platform. Die kommunalen Entwicklungsbeiräte bringen kommunale Politik und Verwaltung mit einzelnen Vertreter:innen der Zivilgesellschaft und Wirtschaft zusammen, um eine konkrete, die Kommune bewegende Fragestellung zu diskutieren. Sie unterstützen politische Entscheidungsträger:innen bei der Entwicklung sozial verträglicher und breit akzeptierter Strategien für komplexe Herausforderungen. Der Ansatz basiert auf den Erfahrungen und der Expertise von Gesine Schwan. In enger Zusammenarbeit mit dem multidisziplinären Team der Berlin Governance Platform wurde das Konzept weiterentwickelt und in die Praxis umgesetzt. Der KomEB erarbeitet Handlungsempfehlungen, die dem Gemeinde- oder Stadtrat übergeben werden. Damit fungieren KomEBs als beratendes Gremium innerhalb der repräsentativen Demokratie, haben jedoch keine Entscheidungsbefugnisse. Durch die aktive Einbeziehung politischer Entscheidungsträger:innen sowie der örtlichen Verwaltung sollen dennoch möglichst präzise und somit gut umsetzbare Empfehlungen entwickelt werden.

Orientiert an der Lebensrealität arbeitet der im April 2024 gegründete Frankfurter KomEB am Thema „Innenstadttransformation in der Doppelstadt: Frankfurt (Oder) und Słubice gestalten die Zukunft in Frankfurt (Oder)“, um die moderne, umweltgerechte und allgemein akzeptierte Quartiers- und Zentrumsentwicklung voranzubringen. Dies umfasst die Entwicklung einer Vision und konkreter Leitlinien für eine nachhaltige Innenstadtentwicklung in Abstimmung mit den Bürger:innen Frankfurts sowie denen der Partnerstadt Słubice.